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Datenverwendungs für Patienten

Haben wir Ihr Interesse geweckt?

Datenverwendungs für Patienten


DATENVERWENDUNGS- UND DATENSCHUTZVERORDNUNG

Sehr geehrte Demen und Herren!

Ich, Dr. István Barla-Szabó Geschäftsführer, als gesetzlicher Vertreter von Thermaldental Gesundheitsdiensleister Gesellschaft mit beschränkter Haftung (Táncsics M. Str. 26 in 7815 Harkány, Ungarn) (als Gesellschaft, Datenverwender) gebe Ihnen folgende Datenverwendungs- und Datenschutzinformation bezüglich des Vertrages mit unserer Gesellschaft, hinsichtlich der Verwendung Ihrer personenbezogenen Daten und der besonderen Kategorie der personenbezogenen Daten durch unserer Gesellschaft gemäß Gesetz CXII. des Jahres 2011 (Infotv.) über Selbstbestimmung zu Informationsrecht, Gesetz XLVII. des Jahres 1997 über Verwendung und Schutz der personenbezogenen, mit dem Gesundheitswesen verbundenen Daten, Gesetz CLIV. des Jahres 1997 über das Gesundheitswesen und das EU GESETZ vom 27. April 2016 2016/679 des EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND RATES (DSGVO)

Lesen Sie bitte diese Informationen und Verordnungen aufmerksam durch!


Datenverwender hinsichtlich dieser Verordnung:

a) Firmenname: Gesundheitsdiensleister Gesellschaft mit beschränkter Haftung
b) Standort: HU-7815 Harkány, Táncsics M. Str. 26
c) Postadresse: HU-9400 Sopron, Lackner Kristóf Str. 62
d) E-Mail Adresse: barladent.ad@gmail.com
e) Gerichtsstand: Amtsgericht Pécs
f) Registernummer: 02-09-066055
g) Steuernummer: 11564351-1-02

1.) Kreis der betroffenen Personen,  Begriff und Quelle personenbezogenen Daten

Den Kreis der betroffenen Personen bilden alle natürlichen Personen, die mit unserer Gesellschaft einen Vertrag über Gesundheitsleistungen abschließen.

Wir machen Sie aufmerksam, dass jede Information über einer identifizierten oder identifizierbaren natürlichen Person als personenbezogene Angabe gilt. Identifizierbar ist die natürliche Person, die direkt oder indirekt, anhand von Identifikationsfaktoren, wie z.B. Name, Nummer, Ortsangabe, Online Identifikation oder die natürliche Person, die hinsichtlich auf ihre körperliche, physiologische, genetische, geistige, wirtschaftliche, kulturelle oder soziologische Identität anhand von einem oder mehreren Faktoren identifizierbar ist. Die besondere Kategorie der personenbezogenen Daten bilden unter anderen die Gesundheitsdaten. Gesundheitsdaten sind die persönlichen Angaben, die den körperlichen oder geistigen Gesundheitszustand einer natürlichen Person betreffen, ebenso die Daten bzgl. der Gesundheitsdienstleistungen an natürliche Person, die Informationen über den Gesundheitszustand natürlicher Person enthalten.

Wir informieren Sie, dass wir die personenbezogenen Daten von den Betroffenen einholen.

2.) Rechtmäßigkeit der Verarbeitung, Kreis der verwendeten Daten, Ziel der Verwendung:

a.) Wir informieren Sie, dass für den Abschluss des Vertrages folgende personenbezogenen Daten notwendig sind:
- Name, Geburtsdatum, Name der Mutter, Adresse, SV-Nummer (E-Card), Telefonnummer, E-Mail Adresse.
Rechtsgrundlage der Verwendung Ihrer personenbezogenen Daten ist vorrangig Art. 6 Abs. 1 Buchstabe b der DSGVO, weil die Datenverwendung zur Erfüllung des Vertrages notwendig ist, in dem Sie als Vertragspartei gelten. Das Ziel der Datenverwendung ist der Abschluss des Vertrages mit Ihnen.

Rechtsgrundlage der Verwendung Ihrer personenbezogenen Daten ist außerdem  Art. 6 Abs. 1 Buchstabe c der DSGVO, weil die Verwendung Ihrer personenbezogenen Daten zur Erfüllung der rechtlichen Verpflichtungen des Datenverwenders notwendig sind. Das Ziel der Verwendung ist, dass Datenverwender seine rechtlichen Verpflichtungen der Rechnungsführung und der Steuerpflicht betreffend leisten kann.

Wir informieren Sie, dass wir, wenn Sie mit unserer Gesellschaft den Vertrag abschließen und die gewählte Gesundheitsdienstleistung in Anspruch nehmen, Ihre personenbezogenen Daten, zu deren Verwendung unsere Gesellschaft rechtlich – insbesondere gemäß Gesetz der Rechnungsführung - verpflichtet ist, bis zu dem gesetzlich vorgeschrieben Zeitpunkt speichert und danach werden Ihre Daten automatisch gelöscht.

Wir informieren Sie, dass wir Ihre SV-Nummer (E-Card) nur in dem Fall benötigen, wenn für Sie rezeptpflichtige Medikamente aufgeschrieben werden müssen.


b.) Wir informieren Sie, dass wir für den Abschluss des Vertrages die Angabe folgende Daten aus der Kategorie besonderen personenbezogenen Daten benötigen:
- Allergie, regelmäßig einzunehmende Arzneimittel, Arzneimittelallergie, bestehenden Krankheiten, früheren oder bestehenden ansteckenden Krankheiten, früheren oder bestehenden psychiatrischen Krankheiten, Hepatitis „B”, „C” oder „HIV”, früheren Operationen, deren Art und Anzahl, Kreislauferkrankungen, (Blutdruck), Thrombose, Lungenembolie, Atemnot, Erstickung, Störungen der Herzfunktion (Herz und Blutkreislauf), Diabetes, Rauchen, früheren oder bestehenden Drogenabhängigkeit, Verwendung von Beruhigungs- oder Schlafmitteln, früheren Augenoperation, Erbrechen, erhöhte Körpertemperatur, Grippe, Halsschmerzen, Husten, Bluttransfusion, Erkrankung(en) des Nervensystems, Erkrankungen des Stoffwechsels, Blutkrankheiten, Lungenkrankheiten.

Wir informieren Sie, dass der behandelnde Arzt von den verschiedenen Phasen der Behandlung Fotodokumentationen macht. Die Fotodokumentationen dienen dem Arzt zur maximalen Beobachtung des Heilprozesses, dadurch hat er die Möglichkeit, für Sie die entsprechenden Behandlungsmethoden auszuwählen und anzuwenden, damit Sie von uns die bestmögliche Gesundheitsdienstleistung erhalten können. Wir informieren Sie, dass wir nur für die vollständige Erfassung Ihres Gesundheitszustandes Fotodokumentation erstellen oder wenn Ihr Gesundheitszustand oder die Art der Behandlung dies begründen.

Ihre personenbezogenen Daten der Kategorie besonderen personenbezogenen Daten behandeln wir gemäß Art. 9 Abs. 2 Buchstabe h der DSGVO, weil die Verwendung für die Aufstellung einer ärztlichen Diagnose, für eine Gesundheitsversorgung und Behandlung und wg. des Abschlusses eines Vertrages mit einem Arzt geschieht, das Ziel der Verwendung dabei ist, Ihren Gesundheitszustand vollständig zu erfassen, um die bestmögliche Gesundheitsdienstleistung erzielen zu können.

Wir informieren Sie, dass die Verwendung der in diesem Punkt genannten Daten unter der Verantwortung solcher Experten stehen, die der Anordnung  zur ärztlichen Verschwiegenheitspflicht gemäß Gesundheitswesengesetz CLIV. Art. 25 und 138 des Jahres 1997 unterliegen.

3.) Grundsätze der Datenverwendung:

Bis oben genanntes Ziel erreicht wird, werden die personenbezogenen Daten durch Datenverwender mit Berücksichtigung folgender Grundsätze verwendet:

- Gesetzmäßigkeit, anständige Vorgehensweise und Übersichtlichkeit: Die Verwendung der personenbezogenen Daten muss gesetzmäßig, anständig und für die Betroffenen übersichtlich durchgeführt werden.

- An das Ziel gebunden: Das Sammeln von personenbezogenen Daten dient nur einem bestimmten, eindeutigen und rechtsmäßigem Ziel und wir verwenden sie nicht auf unvereinbarer Weise. Archivierung von öffentlichem Interesse, für Wissenschaftliche- und Forschungszwecke oder aus statistischen Gründen gelten nicht als unvereinbar.

- Dateneinsparung: Personenbezogenen Daten müssen hinsichtlich Zweck der Verwendung entsprechend und relevant sein und sich auf das nötige beschränken.

- Genauigkeit: Personenbezogenen Daten müssen genau und nach Bedarf auf dem neuesten Stand sein. Wir unternehmen alle rationellen Schritte dafür, dass hinsichtlich Zweck der Verwendung die ungenauen personenbezogenen Daten unverzüglich gelöscht oder geändert werden.

- Eingeschränkt abspeichern: Das Abspeichern von personenbezogenen Daten muss auf einer Weise erfolgen, die die Identifizierung der Betroffenen nur so lange ermöglicht, bis das Ziel der Verwendung von personenbezogenen Daten erreicht ist. Personenbezogenen Daten dürfen nur dann für längere Zeit Abgespeichert werden, wenn die Verwendung der personenbezogenen Daten der Archivierung von öffentlichem Interesse, für Wissenschaftliche- und Forschungszwecke oder der Statistik dient, mit Berücksichtigung der vorgeschriebenen technischen und organisatorischen Maßnahmen, wie sie in der DSGVO, zum Schutze der Rechte und Freiheiten der Betroffenen vorgesehen wird.


- Integrität und Vertraulichkeit: Das Verwenden von personenbezogenen Daten muss so durchgeführt werden, dass die entsprechende Sicherheit der personenbezogenen Daten durch Anwendung von entsprechenden technischen oder organisatorischen Maßnahmen gewährleistet ist, einschließlich gegen unbefugte oder rechtswidrige Verwendung, versehentliches verlieren, vernichten oder Beschädigen. 

- Verantwortlichkeit: Datenverwender ist für das Entsprechen bzw. Nachweisen der oben genannten Grundsätze verantwortlich.

4.) Dauer der Datenverwendung

Wir informieren Sie, dass der Dauer der Verwendung Ihrer personenbezogenen Daten einerseits in den gesetzlichen steuerlichen Verordnungen, andererseits in den Verordnungen im Gesundheitsgesetz bzgl. Dokumentation definiert wird.

Wir informieren Sie, dass der Dauer der Verwendung Ihrer personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung des Vertrages benötigt werden, im Falle der Leistung in den Verordnungen bzgl. steuerlichen Pflichtleistungen festgelegt sind, deshalb muss Datenverwender Ihre personenbezogenen Daten aufheben, danach werden die Daten gelöscht. Wenn der Vertrag vor dessen Leistung, während Ihrer Versorgung endet, löschen wir Ihrer personenbezogenen Daten nach Beenden des Vertrages.

Wir informieren Sie, dass die Gesundheitsdokumentation – die mit bildgebendem Verfahren  erstellten Aufnahmen, außer die dazu gehörenden Befunde - laut Gesetz XLVII. Art. 30 Abs. 1 über Verwendung und Schutz von Gesundheitsdaten und der dazu gehörenden personenbezogenen Daten, mindestens 30 Jahre nach der Datenaufnahme, und der Arztbrief mindestens 50 Jahre aufbewahrt werden müssen. Nach der vorgeschriebenen Aufbewahrungsfrist können die Daten - soweit begründet - wegen Behandlung oder wissenschaftlicher Forschung weiterhin Aufbewahrt werden. Wenn die weitere Aufbewahrung nicht begründet ist, müssen die Daten vernichtet werden. Wir informieren Sie, dass die mit bildgebendem Verfahren  erstellten Aufnahmen müssen 10 Jahre, nach deren Erstellung aufbewahrt werden, beim dem Arztbrief beträgt die Aufbewahrungszeit 30 Jahre.

5.) Datenverwendung und Vorgangsweise, Datensicherheit
Wir informieren Sie, dass die Vertragsschließung bezüglich der von Ihnen gewählten Gesundheitsdienstleistung mit Ihrer Unterschrift der Einverständniserklärung zur Durchführung der Gesundheitsdienstleistung erfolgt.

Zum Abschluss des Vertrages ist es notwendig, dass Sie Ihre personenbezogenen Daten und einige Daten der besonderen Kategorie Ihrer personenbezogenen Daten dem Datenverwender zur Verfügung stellen.

Wir informieren Sie, dass die Aufnahme der personenbezogenen Daten, der Gesundheitsdaten und Dokumentation die Voraussetzung für die Gesundheitsdienstleistung (Behandlung) ist. Der behandelnde Arzt entscheidet, welche Gesundheitsdaten gemäß Buchstabe 2 den fachlichen Verordnungen entsprechend aufgenommen und aufbewahrt werden.

Datenverwender bemüht sich, dass er ausschließlich die nötigsten Gesundheitsdaten der Daten gemäß Buchstabe 2 aufnimmt.

Der behandelnde Facharzt führt die Fotodokumentation jederzeit mit den Mitteln durch, die das Eigentum von Datenverwender bilden.

Datenverwender informiert Betroffenen, dass er gesetzliche Informationspflicht dem Finanzamt gegenüber hat bezüglich der pflichtmäßig anzugebenden personenbezogenen Daten und das nimmt Betroffene zur Kenntnis.

Falls Betroffener den Inhalt dieses Punktes nicht zur Kenntnis nehmen will und stimmt dem nicht zu, so kann mit Betroffenem kein Vertrag abgeschlossen werden.

Datenverwender wendet keine automatisierte Entscheidungsfindung und Profilerstellung an.

Datenverwender erklärt, dass er entsprechende Sicherheitsmaßnahmen getroffen hat, um die personenbezogenen Daten vor unberechtigtem Zugriff, vor Änderung, Weiterleitung, Veröffentlichung, Löschung oder Zerstörung, bzw. zufälliger Vernichtung und vor Unzugänglichkeit durch Veränderung der angewandten Technik zu schützen.

6.) Datenweiterleitung,  Inanspruchnahme von Organisationen für Auftragsverarbeitung 

Datenverwender informiert Sie, dass er die Leistungen einer Buchführungsgesellschaft in Anspruch nimmt, um den rechtlichen Verordnungen bzgl. Rechnungsführung und anderen steuerlichen Verpflichtungen zu entsprechen.
Datenverwender leitet dabei die personenbezogenen Daten der Betroffenen an die Buchführungsgesellschaft "SZETAX" Handels- und Dienstleistungsgesellschaft mit beschränkter Haftung (Esztergár L. u. 3 / a, 7633 Pécs, HR-Nr. 02-09-060771), für Auftragsverarbeitung weiter, dessen Rechtsgrundlage und Ziel ist es, dem Datenverwender gestellten Rechtsverordnungen zu erfüllen.

In den Fällen, wenn zu Durchführung der Behandlungen die Mitwirkung eines Zahntechnikers notwendig ist, leitet Datenverwender die personenbezogenen Daten der Betroffenen an den Zahntechniker Einzelunternehmer Tibor Popella (Kisfaludy Sándor utca 37, 9600 Sárvár), für Auftragsverarbeitung weiter. Rechtsgrundlage der Weiterleitung der Daten ist gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchstabe b der DSGVO, weil die Datenweiterleitung zur Erfüllung des Vertrages notwendig ist, in dem Sie als Vertragspartei gelten. Das Ziel der Datenweiterleitung ist die Erfüllung des mit Ihnen abgeschlossenen Vertrages.

In den Fällen, wenn Sie gegen Datenverwender ein Rechtsverfahren einleiten oder wenn Datenverwender gezwungen ist, gegen Sie ein Rechtsverfahren einzuleiten, Datenverwender leitet Ihre personenbezogenen Daten an den, mit der Rechtsverwaltung beauftragten Rechtsanwalt oder an die Anwaltskanzlei weiter, dessen oder deren Mitarbeiter in solchen Fällen zur Auftragsverarbeitung berechtigt sind. Rechtsgrundlage der Verwendung in solchen Fällen ist gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchstabe f der DSGVO, wenn die Verwendung zur Geltendmachung berechtigten Interesses von Datenverwender oder von Dritten notwendig ist.

Im Bezug der weitergeleiteten Daten gemäß Art. 6 Abs. 1, Buchstabe f der DSGVO informieren wir Sie über das Ergebnis des Erwägungsgrundes wie folgt:
 

1. Die Wahrnehmung berechtigten Interesses von Datenverwender
Schutz und Geltendmachung der Rechte und  berechtigten Interessen des Datenverwenders.
2. Die Wahrnehmung der Interessen, der Rechte und der Freiheit von Betroffenen
Personenbezogenen Daten, besonderen Kategorien der personenbezogenen Daten von Betroffenen

3. Abwägung durchführen
Die Verwendung ist notwendig und verhältnismäßig, weil Datenverwender das Recht hat, bei einem Verfahren zur Geltendmachung eines Anspruches seine Rechte und berechtigten Interessen zu schützen, geltend zu machen. Die Dauer der Registrierung dieser Daten durch Datenverwender geschieht den verbindlichen Rechtsverordnungen entsprechend. Die Daten dürfen ausschließlich dem Geschäftsführer, dem Rechtsvertreter von Datenverwender, bzw. in begründeten Fällen den, im Gerichtsverfahren teilnehmenden Parteien und dem Gericht bekannt werden. Dem Betroffenen stehen bzgl. Verwendung die, in dieser Verordnung festgelegten Rechte zu.
4. Das Informieren der Betroffenen, das Dokumentieren der   Interessenabwägung realisieren

Betroffene informieren wir über Verwendung durch diese Verordnung, die Interessenabwägung wird in dieser Verordnung festgelegt.
Wir informieren Sie, dass Datenverwender außer oben genanntem Fall dem Auftragsverarbeiter keine Gesundheitsdaten übergibt. Datenverwender leitet Gesundheitsdaten, Dokumentation nur in dem Fall weiter, wenn Sie der Weiterleitung ausdrücklich, freiwillig und schriftlich zustimmten in Kenntnis des Empfängers der Weiterleitung; oder bei Lebensgefahr, wenn die Weiterleitung der Gesundheits- und personenbezogenen Daten rechtlich verpflichtend ist.

Wir informieren Sie, dass das Gericht, der Staatsanwalt und die Ermittlungsbehörde wg. Bereitstellung von Informationen, Daten, bzw. Dokumente bei Datenverwender anfragen können.
Datenverwender stellt nur so viele personenbezogenen Daten den Behörden bereit – wenn die Behörde das genaue Ziel und den Kreis der Daten angegeben hat – wie zum Ziel der Anfrage unbedingt erforderlich sind.

7.) Kreis der Berechtigten bzgl. kennenlernen der Daten:

Datenverwender muss während der Sie betreffenden Verwendung gewährleisten, dass die Daten ausschließlich von dem/den Mitarbeiter/n, Amtsträger/n verwendet werden, denen die  Verwendung während der einzelnen notwendigen Schritte unerlässlich ist.

Falls das Kennenlernen der Sie betreffenden Daten dem Mitarbeiter, Amtsträger nicht notwendig ist, um seine Aufgaben zu erfüllen, so dürfen andere Mitarbeiter diese nicht kennenlernen.

Datenverwender gewährleistet die Erfüllung der Obigen auch dadurch, dass die Dokumente mit den personenbezogenen Daten in einem, von der Öffentlichkeit und den, zur Verwendung im Allgemeinen nicht berechtigten Mitarbeitern getrennten Raum so aufbewahrt werden, dass das Kennenlernen der personenbezogenen Daten ausschließlich von dem/den, zur Verwendung berechtigten und dazu verpflichteten Mitarbeiter/n, Amtsträger/n möglich ist.

Wir informieren Sie, dass Ihre personenbezogenen Daten der Kategorie besonderen personenbezogenen Daten ausschließlich den Mitarbeitern von Datenverwender bekannt werden, die unter die, der ärztlichen Geheimhaltungspflicht gemäß Gesundheitsgesetz CLIV Art. 25 und 138 des Jahres 1997 unterliegen.

8.) Rechte der betroffenen Person, nach Rechtsgrundlage bestimmt:

Datenverwender informiert Sie, dass Sie das Recht auf transparente Information haben bzgl. Verwendung Ihrer personenbezogenen Daten gemäß Rechtsverordnung, die der Datenverwender mit der Anfertigung dieser Datenschutzerklärung und Bereitstellung ermöglicht. (DSGVO Art. 12-14)

Datenverwender informiert Sie, dass Sie das Recht auf Auskunft bzgl. Verwendung Ihrer personenbezogenen Daten gemäß Rechtsverordnung haben. (DSGVO Art. 15). Betroffene Person hat gemäß Informationsrecht das Recht, von Datenverwender Rückmeldung zu erhalten, ob seine personenbezogenen Daten in Bearbeitung sind, und wenn ja, ist die Person berechtigt, zu diesen personenbezogenen Daten und allen Informationen, die in dieser Datenschutzerklärung detailliert beschrieben sind, Zugriff zu bekommen,.

Datenverwender informiert Sie, dass Sie das Recht auf Berichtigung bzgl. Verwendung Ihrer personenbezogenen Daten gemäß Rechtsverordnung haben. (DSGVO Art. 16). Betroffene Person hat gemäß Berichtigungsrecht das Recht, dass Datenverwender ohne unbegründete Verzögerung diese ungenauen personenbezogenen Daten korrigiert. Betroffene Person hat das Recht, mit Beachtung des Ziels der Verwendung, dass betroffene Person die Ergänzung der mangelhaften personenbezogenen Daten – unter anderen mit einer Zusatzerklärung – verlangt.

Datenverwender informiert Sie, dass Sie das Recht auf Löschung (Recht auf Vergessenwerden) bzgl. Verwendung Ihrer personenbezogenen Daten gemäß Rechtsverordnung haben. (DSGVO Art. 17). Betroffene Person hat gemäß Recht auf Löschung das Recht, dass Datenverwender ohne unbegründete Verzögerung diese ungenauen personenbezogenen Daten löscht, Datenverwender ist verpflichtet, ohne unbegründete Verzögerung diese personenbezogenen Daten zu löschen, wenn die personenbezogenen Daten aus dem Grund, aus dem sie gesammelt oder verwendet worden sind, nicht mehr benötigt werden; Wenn betroffene Person ihre Erklärung, die die Rechtsgrundlage der Verwendung bildet zurückzieht und die Verwendung keine andere Rechtsgrundlage hat; Wenn betroffene Person aus einem Grund der eigenen Lage sich gegen die Verwendung protestiert und es kein vorrangiger oder rechtmäßiger Grund zu Verwendung besteht, oder betroffene Person protestiert gegen die Verwendung in solchen Fällen, in denen die Verwendung aus Profitgier geschieht; Wenn die personenbezogenen Daten rechtswidrig verwendet wurden; Wenn die personenbezogenen Daten aus Erfüllung der Unions- oder Mitgliedsstaatsrecht gelöscht werden müssen; Oder wenn das Sammeln der personenbezogenen Daten aus dem Grung der Erfüllung von Dienstleistungen bzgl. Informationsgesellschaft erfolgt.

Betroffener Person ist bekannt, dass das Recht auf Löschung bei manchen personenbezogenen Daten das Ziel der Verwendung einschränkt. Ihre personenbezogenen Daten können nicht gelöscht werden, wenn die Verwendung notwendig ist:
a) Ausübung des Rechts von Meinungsfreiheit und Informationsfreiheit;
b) Durch Datenverwender leistende Verordnungen der Unions- oder Mitgliedsstaatsrecht bzgl. Verwendung personenbezogenen Daten, bzw. aus öffentlichem Interesse oder Ausübung seiner Aufgaben im Rahmen seiner behördlichen Machtbefugnis;
c) Öffentliches Interesse der Volksgesundheit; 
d) Archivieren aus öffentlichem Interesse, wegen wissenschaftlicher und historischer Forschung oder aus statistischen Gründen, wenn das Löschungsrecht die Verwendung wahrscheinlich verunmöglichen oder ernsthaft gefährden würde; Oder
e) Vortragen, geltend machen, bzw. Schutz von Rechtsansprüchen.



Datenverwender informiert Sie, dass Sie das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten gemäß Rechtsverordnung haben (DSGVO Art. 18). Betroffene Person hat gemäß Recht auf Einschränkung der Verarbeitung das Recht, dass auf ihren Wunsch hin Datenverwender die Verarbeitung einschränkt, wenn eine der folgenden Voraussetzungen gegeben ist:
a) die Richtigkeit der personenbezogenen Daten von der betroffenen Person bestritten wird, und zwar für eine Dauer, die es dem Verantwortlichen ermöglicht, die Richtigkeit der personenbezogenen Daten zu überprüfen,
b) die Verarbeitung unrechtmäßig ist und die betroffene Person die Löschung der personenbezogenen Daten ablehnt und stattdessen die Einschränkung der Nutzung der personenbezogenen Daten verlangt,
c) der Verantwortliche die personenbezogenen Daten für die Zwecke der Verarbeitung nicht länger benötigt, die betroffene Person sie jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigt, oder
d) die betroffene Person Widerspruch gegen die Verarbeitung gemäß Art. 21 Abs. 1 eingelegt hat, solange noch nicht feststeht, ob die berechtigten Gründe des Verantwortlichen gegenüber denen der betroffenen Person überwiegen.

Datenverwender informiert Sie, dass Sie das Recht auf Datenübertragbarkeit Ihrer personenbezogenen Daten gemäß Rechtsverordnung für die Leistung des Vertrages haben (DSGVO Art. 20). Betroffene Person hat gemäß Recht auf Datenübertragbarkeit das Recht dazu, dass die betroffenen personenbezogenen Daten, die sie einem Verantwortlichen bereitgestellt hat, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten, und sie hat das Recht, diese Daten einem anderen Verantwortlichen ohne Behinderung durch den Verantwortlichen, dem die personenbezogenen Daten bereitgestellt wurden, zu übermitteln. Betroffene Person hat weiter das Recht, dass er um die Übermittlung ihrer personenbezogenen Daten an einen anderen Datenverwender bittet, sofern die technisch durchführbar ist.

Datenverwender informiert Sie, dass Sie, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, das Recht auf Widerspruch haben (DSGVO Art. 21). Betroffene Person ist gemäß Widerspruchsrecht berechtigt, gegen die Verarbeitung aufgrund ihrer eigenen Situation jederzeit zu widersprechen.
Über die oben genannten Rechten hinaus hat betroffene Person das Recht, von Datenverwender, ohne unbegründeter Verzögerung über den Datenschutz-Zwischenfall Auskunft zu erhalten, wenn der Zwischenfall ein hohes Risiko für das Recht und die Freiheit natürlicher Person bedeutet. Im Falle eines Datenschutz-Zwischenfalls muss sie über die vermutlichen, aus dem Zwischenfall resultierenden Folgen informiert werden und auch über die Maßnahmen, die Datenverwender getan hat oder tun wir, um den Zwischenfall zu beheben, ggf. über die Maßnahmen, die er zur Minderung der aus dem Zwischenfall resultierenden Nachteile unternimmt.

Im Rahmen des Auskunftsrechts sind Sie gemäß Gesetz CLIV Art. 24 des Jahres 1997 berechtigt über die Verwendung bzgl. Ihrer Behandlung Auskunft zu erhalten, Sie können die Sie betreffenden Gesundheits- und Identifikationsdaten kennenlernen, Sie können in die Gesundheitsdokumentation Einsicht nehmen und davon Kopien erhalten. Das oben genannte Auskunftsrecht steht während Ihrer Behandlung auch der von Ihnen schriftlich bevollmächtigten Person, nach Beendung Ihrer Behandlung der von Ihnen mit einer Urkunde nachweisbar bevollmächtigten Person zu.

9.) Geltendmachung von Rechtsbehelfen:


9.1. Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde 

Jede betroffene Person hat unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, wenn die betroffene Person der Ansicht ist, dass die Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen diese Verordnung und die Verordnungen der DSGVO verstößt.

Die Gerichtsbarkeit in Ungarn ist derzeit die Behörde für Nationalen Datenschutz und Informationsfreiheit, hier kann betroffene Person um Hilfe ersuchen, bzw. hier kann sie Beschwerde einlegen. (Stand: Szilágyi Erzsébet fasor 22/c, 1125 Budapest, Postadresse: Pf. 5, 1530 Budapest, Telefon: +36 1 391 1400, Telefax: +36 1 391 1410, E-Mail: ugyfelszolgalat@naih.hu)


9.2. Recht auf wirksamen gerichtlichen Rechtsbehelf gegen eine Aufsichtsbehörde
Jede betroffene Person hat unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder außergerichtlichen Rechtsbehelfs das Recht auf einen wirksamen gerichtlichen Rechtsbehelf gegen einen sie betreffenden rechtsverbindlichen Beschluss einer Aufsichtsbehörde

Jede betroffene Person hat unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder außergerichtlichen Rechtbehelfs das Recht auf einen wirksamen gerichtlichen Rechtsbehelf, wenn die zuständige Aufsichtsbehörde sich nicht mit einer Beschwerde befasst oder die betroffene Person nicht innerhalb von drei Monaten über den Stand oder das Ergebnis der erhobenen Beschwerde in Kenntnis gesetzt hat.

Verfahren gegen die Behörde für Nationalen Datenschutz und Informationsfreiheit in Ungarn müssen bei dem zuständigen Gericht Ungarns eingeleitet werden.
9.3. Recht auf wirksamen gerichtlichen Rechtsbehelf gegen den Datenverwender
Jede betroffene Person hat unbeschadet eines verfügbaren verwaltungsrechtlichen oder außergerichtlichen Rechtsbehelfs - einschließlich des Rechts auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde - das Recht auf einen wirksamen gerichtlichen Rechtsbehelf, wenn sie der Ansicht ist, dass die ihr aufgrund dieser Verordnung und der DSGVO zustehenden Rechte infolge einer nicht im Einklang mit dieser Verordnung und stehenden Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten verletzt wurden.

9.4. Haftung und Recht auf Schadensersatz
Jede betroffene Person, der wegen eines Verstoßes gegen diese Verordnung ein materieller oder immaterieller Schaden entstanden ist, hat Anspruch auf Schadenersatz gegen den Datenverwender. Datenverwender wird von der Haftung aber befreit, wenn er nachweisen kann, dass er in keinerlei Hinsicht für den Umstand, durch den der Schaden eingetreten ist, verantwortlich ist.

9.5. Gericht für Rechtsbehelf
Mit Gerichtsverfahren zur Inanspruchnahme des Rechts auf Schadenersatz nach Punkt 9.2.-9.4. ist - im Hinblick auf den Wirkungsbereich von Datenverwender – das Gericht in Ungarn zu befassen. Ein solches Verfahren kann auch beim Gericht im Mitgliedsstaat der betroffenen Person ebenso eingeleitet werden.


10.) Ärztliche Schweigepflicht

Gemäß Gesundheitswesengesetz CLIV Artikel 25 Abs. 1 und Artikel 138 Abs. 1 des Jahres 1997 sind Datenverwender und mit der Verarbeitung beauftragte Organisationen zur ärztlichen Geheimhaltung verpflichtet.

Datenverwender ist nur dann von der Schweigepflicht befreit, wenn Sie oder Ihr gesetzlicher Vertreter schriftlich die Weiterleitung Ihrer Gesundheits- und personenbezogenen Daten im Rahmen der darin festgelegten Einschränkungen zustimmt, und wenn die Weiterleitung der Gesundheits- und personenbezogenen Daten gesetzlich verpflichtend sind.

11.) Datenschutzbeauftragter

Datenverwender informiert Sie, dass wir in unserer Gesellschaft eine/n Datenschutzbeauftragte/n beschäftigen, die/der bzgl. ihrer/seiner Aufgabe von Datenverwender nicht anweisbar ist.

Wir informieren Sie, dass Sie sich bzgl. Fragen zur Verwendung Ihrer personenbezogenen Daten und Ausübung Ihrer, in dieser Verordnung festgelegten Rechte, für Auskunft und Hilfestellung zu der/dem Datenschutzbeauftragte/n wenden können.

Name und Kontakt der datenschutzbeauftragten Person:
Name: Ágnes Barla-Szabó
E-Mail: barladent.adatvedelem@gmail.com
Telefon: +36 99 322 487


Klausel

Unsere Gesellschaft möchte mit der Erstellung dieser Regelung gewährleisten, dass Sie über die Verwendung Ihrer personenbezogenen Daten umfangreiche Informationen erhalten und Ihre Rechte und Ihr Rechtsbehelf vollständig geltend machen, bzw. dass Sie den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten gesichert wissen können.

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DATENSCHUTZVERORDNUNG


Bitte lesen Sie sich diese Verordnung sorgfältig durch!

Nach dem informationelles Selbstbestimmungsrecht und dem Informationsfreiheitsgesetz CXII. des Jahres 2011 (Infotv.), dem Personen- und Sachschutzgesetz CXXXIII. des Jahres 2005, den Vorschriften bzgl. Tätigkeiten von Privatdetektiven und dem EU GESETZ vom 27. April 2016 2016/679 des EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND RATES (DSGVO) geben wir Ihnen folgende Datenverwendungs- und Datenschutzinformationen.

Wir informieren Sie, dass die Thermaldental Gesundheitsdiensleister Gesellschaft mit beschränkter Haftung (Táncsics M. Str. 26 in 7815 Harkány, Ungarn) als Datenverwender an ihrer Zweigstelle unter der Anschrift Lackner Kristóf utca 62, 9400 Sopron, Ungarn (BarlaDent Zahnarztpraxis) ein elektronisches Überwachungssystem (Videoüberwachung) betreibt, das Bildaufnahmen erfasst.

Wir machen Sie aufmerksam, dass mit dem Betreten der BarlaDent Zahnarztpraxis Ihr Abbild festgehalten wird, diese gelten als personenbezogenen Daten, und hinsichtlich der Aufnahmen werden sie durch unsere Gesellschaft als Ihre personenbezogenen Daten verwendet.

Rechtsgrundlage der Verwendung ist Art. 6 Abs. 1 Buchstabe f der DSGVO, also das berechtigte Interesse unserer Gesellschaft, Zweck der Verwendung ist in erster Linie der Vermögensschutz der Gesellschaften und der Arbeitnehmer, die in der BarlaDent Zahnarztpraxis tätig sind, bzw. der Personen, die die BarlaDent Zahnarztpraxis betreten, desweiteren die Arbeitsschutz-Kontrolle, die Arbeitsverhältnisbezogene Verhaltenskontrolle, und der Schutz der gefährlichen Materialien, die in der Praxis vorliegen, bzw. des Lebens, des körperlichen Wohls und anderen Persönlichkeitsechten.

Wir informieren Sie, dass Thermaldental GmbH. die Aufnahmen, die das elektronische (Kamera) Überwachungssystem festhält, auf einem von ihr betriebenen Server 2 Wochen nach Erfassung speichert, und diese Aufnahmen werden nach Ablauf dieser Zeit irreparabel gelöscht. Die Aufnahmen löschen sich nach dieser Zeit automatisch.

Elektronische Überwachung der BarlaDent Zahnarztpraxis befindet sich in folgenden Räumlichkeiten: Flur, Warteraum, Vorraum, Treppenhaus, Behandlungszimmer.

Im Bereich der BarlaDent Zahnarztpraxis wurden folgende 7 Kameras montiert:

Kamera 1:
Standort der Kamera: Behandlungszimmer Nr. 1
Zweck der Verwendung: Vermögensschutz, Arbeitsschutz, Schutz der gefährlichen Materialien, Schutz des Lebens, des körperlichen Wohls und anderen personenbezogenen Rechte
Durch die Kamera überwachter Bereich: Kamera überwacht den gesamten Bereich im Behandlungszimmer Nr. 1, sie hält aber den Behandlungsvorgang nicht fest, das Abbild der Patienten wird nicht festgehalten.

Kamera 2:
Standort der Kamera: Behandlungszimmer Nr. 2
Zweck der Verwendung: Vermögensschutz, Arbeitsschutz, Schutz der gefährlichen Materialien, Schutz des Lebens, des körperlichen Wohls und anderen personenbezogenen Rechte
Durch die Kamera überwachter Bereich: Kamera überwacht den gesamten Bereich im Behandlungszimmer Nr. 2, sie hält aber den Behandlungsvorgang nicht fest, das Abbild der Patienten wird nicht festgehalten.

Kamera 3:
Standort der Kamera: Behandlungszimmer Nr. 3
Zweck der Verwendung: Vermögensschutz, Arbeitsschutz, Schutz der gefährlichen Materialien, Schutz des Lebens, des körperlichen Wohls und anderen personenbezogenen Rechte
Durch die Kamera überwachter Bereich: Kamera überwacht den gesamten Bereich im Behandlungszimmer Nr. 3, sie hält aber den Behandlungsvorgang nicht fest, das Abbild der Patienten wird nicht festgehalten.

Kamera 4:
Standort der Kamera: Warteraum
Zweck der Verwendung: Vermögensschutz, Arbeitsschutz, Schutz des Lebens, des körperlichen Wohls und anderen personenbezogenen Rechte
Durch die Kamera überwachter Bereich: Kamera überwacht den gesamten Bereich des Warteraums.

Kamera 5:
Standort der Kamera: Vorraum
Zweck der Verwendung: Vermögensschutz, Arbeitsschutz, Schutz des Lebens, des körperlichen Wohls und anderen personenbezogenen Rechte
Durch die Kamera überwachter Bereich: Kamera überwacht den gesamten Bereich des Vorraums.

Kamera 6:
Standort der Kamera: Vorraum
Zweck der Verwendung: Vermögensschutz, Arbeitsschutz, Schutz des Lebens, des körperlichen Wohls und anderen personenbezogenen Rechte
Durch die Kamera überwachter Bereich: Kamera überwacht den gesamten Bereich des Vorraums und den oberen Bereich des Treppenhauses.

Kamera 7:
Standort der Kamera: Behandlungszimmer Nr. 4
Zweck der Verwendung: Vermögensschutz, Arbeitsschutz, Schutz der gefährlichen Materialien, Schutz des Lebens, des körperlichen Wohls und anderen personenbezogenen Rechte
Durch die Kamera überwachter Bereich: Kamera überwacht den gesamten Bereich im Behandlungszimmer Nr. 4, sie hält aber den Behandlungsvorgang nicht fest, das Abbild der Patienten wird nicht festgehalten.

Den genauen Standort der Kameras zeigt der Grundriss, der dieser Verordnung beiliegt.

Wir informieren Sie, dass Ihnen bzgl. Datenverwendung folgende Rechte zustehen: Recht auf transparente Information, Informationsrecht, Rech auf Berichtigung, Recht auf Löschung, Recht auf Einschränkung der Verarbeitung, Recht auf Einspruch.

Wir informieren Sie, dass die Aufnahmen passwortgeschützt sind, zu Einblick in die Aufnahmen ist ausschließlich der jeweilige Geschäftsführer von Thermaldental GmbH. berechtigt. Wenn der Einblick in die Aufnahmen erforderlich wird, halten wir Grund und Zeitpunkt des Einblicks in die elektronischen Aufnahmen fest und dokumentieren, wer den Einblick nimmt. Das elektronische Verzeichnis, das diese Daten nachweisbar enthält, gilt auch als Protokoll. Die von dem Kamerasystem  erfassten Aufnahmen werden nicht ständig verfolgt.

Weiter informieren wir Sie, dass wenn Ihnen bzgl. des Betriebs des elektronischen Überwachungssystems eine Rechtsverletzung widerfährt, sind Sie durch eine Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde oder bei dem Gericht zum Rechtsbehelf berechtigt.


Weiter informieren wir Sie, dass Sie von unserer Gesellschaft im Falle eines Datenschutz-Zwischenfalls, der Ihre personenbezogenen Daten betrifft, der vermutlich ein hohes Risiko bzgl. Rechte und Freiheit der natürlichen Personen birgt, umgehend informiert werden.

Wir informieren Sie, dass unsere Gesellschaft die Betreibung des elektronischen Überwachungssystems bei der nationalen Datenschutzaufsichtsbehörde  nicht zwingend anmelden muss.

Über die Ergebnisse der Interessenabwägung der nach Art. 6 Punkt 1 Buchstabe f der DSGVO verwendeten Daten informieren wir Sie wie folgt:

1. Definieren von berechtigtem Interesse unserer Gesellschaft
Arbeitsschutz, Arbeitsverhältnisbezogene Verhaltenskontrolle, Vermögensschutz.
2.  Definieren von der Interessen, Rechte, Freiheit der betroffenen Personen
Recht zum Abbild
3. Interessenabwägung
Die Datenverwendung ist notwendig und verhältnismäßig, weil sich am Arbeitsplatz gefährliche Materialien, bzw. hochwertige Instrumente, Geräte und Wertsachen von Mitarbeitern und Patienten befinden. Mit dieser Verordnung werden betroffene Personen informiert, die Daten werden nach 2 Wochen gelöscht, die Daten werden passwortgeschützt gespeichert, die Daten können ausschließlich von unserem Geschäftsführer in begründeten Fällen kennengelernt werden. Betroffener Person stehen die, in dieser Verordnung festgelegten Rechte zu. Vor dem installieren der Kameras wurde die Wirkung des Systems auf betroffene Personen (auf Mitarbeitern, auf Patienten und auf andere Personen, die die Praxis eventuell betreten) sorgfältig erwogen und es wurde festgestellt, dass sich das installieren des Systems auf die Interessen, Grundrechte und Freiheiten der betroffenen Personen nicht mit unverhältnismäßiger und unnötiger Einschränkung auswirkt. Berechtigtes Interesse des Verwenders geht dem Persönlichkeitsrecht von betroffenen Personen vor, weil das berechtigte Interesse seitens des Verwenders, der Schutz der Wertsachen und der gefährlichen Materialien bzw. der Arbeitsschutz schwerer wiegen, als das Recht betroffenen Personen, dass ihre oben genannten Daten nicht mit Kameras festgehalten werden.
4. Realisierung von Aufklärung und Dokumentierung der Interessenabwägung von betroffenen Personen
Wir informieren betroffene Personen mit dieser Verordnung über Datenverwendung und die Interessenabwägung wird in dieser Verordnung festgehalten.


Wir informieren Sie, dass das Gericht, die Staatsanwaltschaft und die Ermittlungsbehörde wg. Bereitstellung von Informationen, Daten, bzw. Dokumente bei Datenverwender anfragen können. Datenverwender stellt nur so viele personenbezogenen Daten den Behörden bereit – wenn die Behörde den genauen Zweck und den Kreis der Daten angegeben hat – die zum Zweck der Anfrage unbedingt erforderlich sind.

Datenverwender gibt Daten an Drittländer oder an internationale Organisationen nicht weiter.

Bzgl. Fragen zur Verwendung Ihrer personenbezogenen Daten und Ausübung Ihrer, in dieser Verordnung festgelegten Rechte, für Auskunft und Hilfestellung können Sie sich an die/den Datenschutzbeauftragte/n wenden.

Name und Kontakt der datenschutzbeauftragten Person:
Name: Ágnes Barla-Szabó
E-Mail: barladent.adatvedelem@gmail.com
Telefon: +36 99 322 487